Über die Wählbarkeit von Kleinparteien
Herbst
2009
Wie sinnvoll oder -los es ist,
seine Stimme einer Kleinpartei zu geben. |
Häufig erlebt man im persönlichen Gespräch mit Freunden
und Bekannten deren Unverständnis über das Wählen von
nicht im Nationalrat vertretenen Parteien. Den Parteien wird nicht
selten gar die Existenzberechtigung abgesprochen und die Schuld
für das unbequeme, so nicht gewollte Wahlergebnis gegeben. Dabei
wird jedoch die eigentliche Bedeutung von freien Wahlen innerhalb einer
repräsentativen Demokratie völlig außer Acht gelassen
oder bewusst ignoriert.
In der Tat werden beispielsweise bei Nationalratswahlen Parteien,
welche die 4%-Hürde nicht erreichen bei der Mandatsverteilung
nicht berücksichtigt. Damit werden auch die Stimmen dieser
Wähler nichtig, was an sich bereits ein äußerst
bizarrer Umstand ist. Manche Menschen regen sich in diesem Zusammenhang
allerdings nicht etwa darüber auf, sondern ärgern sich
stattdessen, dass hierdurch potentielle Prozentpunkte für ihre
favorisierte Partei verloren gehen. So hörte ich z.B. bei den
letzten und vorletzten Nationalratswahlen mehrfach die völlig
absurde Aussage, dass die Kleinparteien bzw. deren Wähler die
große Koalition zu verantworten haben. Es bedarf schon einer
besonders verzerrten "Logik", um ausgerechnet jenen Wählern die
Schuld für das Entstehen einer Koalition zu geben, die keine der
in dieser Koalition enthaltenen Parteien gewählt haben.
Das eigentliche Problem liegt jedoch tiefer. Die Quintessenz für
das Funktionieren des gegenwärtigen Wahlsystems ist nämlich,
dass der Wähler Parteien oder Politiker wählt, welche seine
Ansichten auch wirklich vertreten, von denen er sich also
"repräsentieren" lassen will. Dies ist allerdings nicth der Fall,
wenn man sich aus pseudomathematischen Gründen dafür
entscheidet, eine andere, vermeintlich stärkere Partei zu
unterstützen um damit eine andere, als besonders feindlich
erscheinende Partei zu schwächen oder zu entmachten.
Überhaupt ist die in letzter Zeit so populär gewordene Wahl
des "geringeren Übels" völlig widersprüchlich zu den
ursprünglichen Zielen der Demokratie.
In resignierter Untätigkeit haben viele Menschen heute bereits
akzeptiert, dass Politiker heute ohnehin nur ihre eigenen Interessen
bzw. jene ihrer Sponsoren zu vertreten scheinen und sich nicht mehr um
das Wohl der Gesellschaft, des Staates und seiner Bürger
kümmern. Wie jedoch jemand, der so denkt, diesen Zustand noch
durch seine Stimme bei einer Wahl unterstützen und ansonsten durch
Nichtstun gewähren lassen kann, ist mir schleierhaft.
An dieser Stelle gilt es nun die hoffnungsvollen Kleinparteien zu
erwähnen, welche noch aus echter politischer Überzeugung
heraus entstanden sind und bestehen. Natürlich kann und darf man
hier nicht verallgemeinern, und von der Größe einer Partei
automatisch auf die Ehrlichkeit oder gar Kompetenz ihrer Mitglieder und
Kandidaten schließen. Dennoch ist die Wahrscheinlichkeit bei
kleinen, außerparlamentarischen Parteien deutlich geringer, dass
sie habgierige und machthungrige Politiker aufstellt, welche nur sich
selsbt bereichern wollen. Und zwar aus dem einfachen Grund, weil die
Erfolgschancen dafür ebenso deutlich geringer sind. Ich wage es
daher anzunehmen, dass in solchen Parteien zumindest die große
Mehrheit ihrer Mitglieder und (Spitzen)Kandidaten Politik macht, um
etwas zu bewirken, etwas zu verändern und ins Positive zu lenken.
Solche Politiker und Parteien sind es, die es nach den Prinzipien der
(erst recht repräsentativen) Demokratie zu wählen gilt - wenn
man denn mit ihren Positionen und Standpunkten übereinstimmt.